Stand: November 2023
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Demoninsur GmbH, Kurfürstendamm 123, 10711 Berlin (nachfolgend "Demoninsur", "wir" oder "uns") und ihren Kunden.
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
2.2 Der Vertrag kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden (Auftrag/Bestellung) annehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Ausführung der Leistung erklärt werden.
3.1 Der Umfang der von uns zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Angebot, der Auftragsbestätigung oder einer gesonderten Leistungsbeschreibung.
3.2 Wir sind berechtigt, uns zur Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen Dritter zu bedienen.
3.3 Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, uns bei der Erbringung unserer Leistungen in angemessenem Umfang zu unterstützen.
4.2 Der Kunde stellt uns alle für die Durchführung unserer Leistungen erforderlichen Informationen, Materialien und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung.
4.3 Der Kunde gewährleistet, dass er über alle Rechte an den von ihm zur Verfügung gestellten Materialien verfügt und dass diese keine Rechte Dritter verletzen.
5.1 Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise.
5.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.3 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5.4 Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
6.1 Lieferfristen und Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich als verbindlich bestätigt worden sind.
6.2 Die Einhaltung von Fristen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernden Unterlagen, erforderlichen Genehmigungen und Freigaben, sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Kunden voraus.
7.1 Wir räumen dem Kunden an den von uns erstellten Werken die für den jeweiligen Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte ein.
7.2 Die Einräumung der Nutzungsrechte steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung.
7.3 Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Einräumung der Nutzungsrechte zur ausschließlichen Nutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
8.1 Wir leisten Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit unserer Leistungen. Eine Garantie wird nur dann übernommen, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
8.2 Der Kunde hat unsere Leistungen unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen. Versäumt der Kunde die rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige, gilt unsere Leistung als genehmigt.
8.3 Bei berechtigten Mängelrügen hat der Kunde zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.
8.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Abnahme der Leistung.
9.1 Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9.2 Im Übrigen haften wir nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens.
9.3 Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
10.1 Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden unter Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen.
10.2 Die Einzelheiten der Datenverarbeitung ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.
11.1 Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
11.2 Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung der Zusammenarbeit fort.
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.